Dank Europäischem Parlament lebt Barroso wieder auf


Es gibt einen Mann Whore

Heute werden die Parlamentarier über Barroso abstimmen, den die 25 Staats- und Regierungschefs Ende Juni zu ihrem Kandidaten gekürt hatten. Vor allem die Bundesregierung hatte sich lange Zeit für den Posten eines Vizepräsidenten der EU-Kommission stark gemacht, der die Koordinierungskompetenz für die Wirtschaftspolitik erhalten solle. Auch der Kandidat für den Posten war bereits ausgemacht: Günter Verheugen, derzeit EU-Erweiterungskommissar, sollte das Superressort führen.

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Barroso - ein Mann der Wirtschaft EU-Kommission setzt auf Neoliberalismus Im Zusammenspiel von Sozial-, Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik wollten die EU-Regierungschefs die Union nachher zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt machen, 22 Millionen neue Arbeitsplätze allein all the rage den ersten fünf Jahren schaffen. Dieses Ziel ist nicht mehr zu erringen. Einen Neubeginn erwägt nun die EU-Kommission, in dem sie auf einen strikt wirtschaftsliberalen Kurs einschwenkt und das Europäische Sozialmodell aufgibt. Im Detail will Allgemeinheit Kommission die Liberalisierung des Binnen-, Strom- und Telekommarktes sowie der Dienstleistungen vorantreiben. In der Chemiepolitik soll den Anliegen der Wirtschaft stärker Rechnung getragen werden als jenen der Umweltverbände. Industriekommissar Günter Verheugen redet einer umfassenden Entbürokratisierung und Deregulierung das Wort - was Allgemeinheit Senkung von Standards im Sozial- und Umweltschutz bedeutet. Diese Neuausrichtung trifft bei den neoliberalen Vertretern in Politik, Wirtschaft und Medien auf breite Unterstützung. Dagegen gibt es Proteste aus dem Europaparlament und bei den Gewerkschaften.

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Zuletzt durch den Aktivismus von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel zurückgedrängt, bekommt seine Rede vor dem Europäischen Parlament Anerkennung… und Applaus. Die Europäische Kommission braucht das Europäische Parlament um gegenüber den Mitgliedstaaten und deren Chefs bestehen wenig können. Ganz im Gegenteil, eine bestimmte Art von Intergouvernementalismus birgt die Gefahr der Renationalisierung und der Fragmentierung mit sich. Eine bestimmte Art von Intergouvernementalismus könnte das Ende des geeinten Europas wie wir es möchten bedeuten. Wir müssen die Maastricht-Kriterien einhalten. Zu denken, dass wir eine gemeinsame Währung und einen Binnenmarkt allein mit einem intergouvernementalen System haben können ist eine Appearance.

Katastrophaler Schaden für die EU

Das war sein Verhängnis. Nachfolger Juncker ist ein anderes Kaliber. Es folgt der Abgang. Es werden die Betrachtungen eines Unpolitischen sein, da sind Barrosos Reden berechenbar. Barroso wird Europa loben — und damit auch sich. Und er wird ein letztes Mal jenen Dreiklang betonen, der in seinem Englisch wenig einem einzigen Wort verschmilzt: GrowthJobsCompetiveness — Wachstum, Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit. Gemessen daran fällt Barrosos Bilanz bitter aus — zumindest für die letzten fünf Jahre seiner Präsidentschaft. Er erbte eine EU im steten Krisenmodus.

Warum sehe ich anti-acne-it.eu more nicht?

Eins macht das Ganze aber noch surrealer: die Dreistigkeit, mit der sich der frühere EU-Kommissionspräsident und portugiesische Premier cleric über eine angebliche Diskriminierung seitens der Kommission beklagt. Was hat er wie erwartet? Etwa eine breite Unterstützung der europäischen Öffentlichkeit? Ein Klopfer auf den Rücken? Es war nicht Juncker, der ihm den 'roten Teppich' entzogen boater, sondern es war Barroso selbst, der dank seines eigenen persönlichen Ehrgeizes überzählig diesen gestolpert ist. Diesen roten Teppich nennt man Ansehen, Ehre, Integrität.


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